„Zweiter eScooter-Anbieter startet in Langenfeld“
Wie die Stadt Langenfeld heute morgen auf ihrer Facebook Seite verkündet hat, gibt es jetzt sogar noch einen 2. Anbieter von eScootern in der Stadt. Auf TIER, die seit dem 4. Mai 2022 ihre eScooter anbieten, folgt jetzt Lime. Auch hier bittet die Stadt, dass Meldungen über falsch oder behindernd abgestellte Fahrzeuge direkt an den verantwortlichen Betreiber gerichtet per E-Mail (hilfe@li.me) oder Telefon (069-770 44 733) gerichtet werden, mit folgenden Angaben: Straßenname, Hausnummer, Postleitzahl und eine kurze Problembeschreibung. Das Ordnungsamt nimmt zwar auch solche Meldungen an, muss sie dann aber ohnehin an den Betreiber weitergeben.
Stadt stellt klar
Darüber hinaus stellt die Stadt klar,
- dass die Stadt den Betrieb dieser eScooter gar nicht verbieten könne, da seitens der Betreiber ein Rechtsanspruch dafür bestehe: „Allerdings enthalten die Sondernutzungen zahlreiche Auflagen und Verpflichtungen für die Betreiber (Abstell-Sperrzonen, Reaktionszeiten bei gemeldeten Störungen).“
- dass die E-Scooter rechtlich, was das Parken angeht, wie Fahrräder zu behandeln sind. „Regelungen wie bei PKW oder LKW und Anhängern gibt es in der StVO nicht.“ Sollten die Fahrzeuge also „extrem behindernd stehen, kann dies allenfalls als Verstoß gegen das allgemeine Rücksichtnahmegebot durch das Ordnungsamt geahndet werden, insbesondere wenn der/die Fahrer/in „in flagranti erwischt“ wird.“
Bericht: Bettina Lyko, Quelle: Facebook Stadt Langenfeld, Fotos: Bettina Lyko und pixabay
