Grünen fordern Schulterschluss gegen AfD
Kurz vor der Stichwahl zum Langenfelder Bürgermeister am 28. September hat der Ortsverband der Grünen eine Initiative gestartet, die für klare Fronten im Umgang mit der AfD sorgen soll. Unter dem Motto „Für eine wehrhafte Demokratie – keine Zusammenarbeit mit der AfD“ rufen sie alle Ratsfraktionen dazu auf, eine gemeinsame Erklärung abzugeben. Ziel ist ein parteiübergreifender Grundsatzbeschluss, der jede Form der Kooperation mit der AfD ausschließt.
Die Grünen verweisen auf ihre Einschätzung, dass die AfD grundlegende Prinzipien des Rechtsstaates infrage stelle und auf gesellschaftliche Spaltung setze. Daher sollen die übrigen Fraktionen nicht nur Mehrheiten mit der AfD vermeiden, sondern sich auch in Debatten klar von deren Positionen distanzieren.
Zeitpunkt sorgt für Diskussion
Die Initiative ist bewusst kurz vor der Stichwahl platziert worden. Damit wollen die Grünen deutlich machen, wie die Bürgermeisterkandidaten und ihre Parteien zum Thema AfD stehen. Dieser Zeitdruck stößt bei anderen Fraktionen allerdings auf Skepsis.
CDU und BGL verweisen darauf, dass ihre Kräfte derzeit auf den Wahlkampf konzentriert seien. Beide wollen die Frage nach der Wahl intern diskutieren und sehen keinen Anlass, sich vorab zu verpflichten. Auch SPD und FDP halten eine sofortige Entscheidung nicht für notwendig, kündigen aber Beratungen innerhalb der Fraktionen an.
Zwischen Anspruch und Abwarten
Während die Grünen auf ein rasches Signal für eine klare Abgrenzung drängen, verweisen die anderen Parteien auf den bevorstehenden Wahltermin und den politischen Alltag danach. Ein gemeinsames Vorgehen gegen die AfD wird zwar grundsätzlich nicht ausgeschlossen, die konkrete Form und der Zeitpunkt bleiben jedoch offen.
Damit steht fest: Der Vorstoß der Grünen hat die Debatte um den Umgang mit der AfD zwar auf die Tagesordnung gesetzt. Doch eine schnelle Einigung ist nicht in Sicht.
Quelle: GRÜNE Langenfeld
Bericht: LT
Fotos/Video: anzeiger24.de
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